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Rückblick 2015 bis 2019

20. Januar 2020 Thomas Rupprecht Kommentar hinterlassen

Für die SPÖ Hernstein – Die offene Liste bedeutet Gemeindearbeit „Kontrolle und Weiterentwicklung“. Wir ziehen Bilanz über Arbeit der vergangenen Gemeinderatsperiode. Oppositionsarbeit bedeutet für uns nicht per se gegen etwas zu sein, sondern eine kritische Sichtweise zu bewahren und Kritik dort laut zu äußern, wo sie angebracht und notwendig ist. Gleichzeitig gestalten wir das, Gemeinde- und das Zusammenleben aktiv mit – politisch ebenso, wie durch Veranstaltungen und Initiativen. Wir freuen uns, auch weiterhin für Hernstein arbeiten zu dürfen!

Einstimmige Gemeinderatsbeschlüsse

311 Anträge (86,6%) wurden einstimmig beschlossen und konnten gemeinsam für Hernstein umgesetzt werden. Die meisten Tagesordnungspunkte betreffen sowieso das laufende Gemeindegeschäft.
Weiters basieren viele Tagesordnungspunkte auf langjährigen Forderungen der SPÖ (Wertstoffsammelzentrum, Breitbandausbau, etc.) bzw. wurden in Sitzungen von der SPÖ vorgeschlagen und bei späteren Gemeinderatssitzungen auf die Tagesordnung gestellt. (Z.B. Zaun beim Kinderspielplatz u. ähnliches)

Ein Auszug der wichtigsten Beschlüsse:

Errichtung eines Wertstoffsammelzentrums – Den Gemeindebürgerinnen und Gemeindebürgern soll damit ganzjährig die Möglichkeit gegeben werden, wertvolle Altstoffe einfach zu entsorgen und gleichzeitig wird der Mülltourismus ins Ausland ein Riegel vorgeschoben.
Breitbandausbau, um den Standort Hernstein attraktiver zu machen. – Alkersdorf ist schon an das Glasfasernetzt angeschlossen und weitere Ortsteile folgen
Dorferneuerungsprozess für die Ortsteile Grillenberg Neusiedl, Kleinfeld und Pöllau wurden gestartet
Unterstützung der Feuerwehren, weil eine bestmögliche Ausstattung für die Sicherheit der Bevölkerung erforderlich ist. Neubau des FF-Hauses in Hernstein ist fast abgeschlossen und die FF Neusiedl hat ein neues Auto erhalten
Dachausbau im Kindergarten zur Schaffung von Räumlichkeiten für eine 3. Kindergartengruppe und Kinderhort wurde begonnen – Leider konnte der Hort am Schulstandort nicht umgesetzt werden.
2 Grundstücke wurden angekauft, um für die Zukunft günstigen Wohnraum für Jungfamilien und möglicherweise auch für Seniorenwohnungen zu Verfügung zu stellen

Gemeinderatsbeschlüsse ohne Zustimmung der SPÖ

22 Anträge wurden ohne Zustimmung der SPÖ beschlossen. Davon betreffen alleine 13 Anträge Vergabearbeiten für die Gestaltung des Kirchenplatzes. Der ursprüngliche Kostenrahmen von 200.000,- Euro wurde massiv überschritten. Schlussendlich kostete dieser Platz die Steuerzahler- Innen ca. 406.900,- Euro.

SPÖ-Anträge ohne Mehrheit im Gemeinderat

12 Anträge der SPÖ wurden abgelehnt.

Einrichtung eines Finanz- und Budgetausschuss (diesem Gremium – wie in anderen Gemeinden üblich – verweigert die ÖVP seit Jahren ihre Zustimmung)
Antrag auf Vertagung der Vergabe der Planungsarbeiten Kirchenplatz
Antrag auf Einholung weiterer Kostenvoranschläge für Ablöse der alten Garage Leitner (wie bei anderen Vergaben üblich)
Grundsatzbeschluss über Neubau eines FF Hauses in Hernstein
Antrag auf Gewerbeförderung für UnternehmerInnen mit Registrierkassen (uns ging die Förderung nicht weit genug, unsere Gewerbetreibenden hätten mehr Unterstützung verdient)
Antrag auf Jugendförderung (bei unseren weiter reichenden Vorschlägen ging es um das sichere Heimkommen und nicht um Konsumationsgutscheine)
Antrag auf Änderung der Protokollführung – Umstellung des Gemeinderatsprotokolls von einem Beschluss- auf ein Argumentationsprotokoll (im Sinne von Transparenz und Kontrolle).
Antrag auf Einführung eines öffentlichen Audio Protokolls, um mehr Transparenz der Gemeinderatssitzungen zu schaffen
Antrag auf Einsetzen einer „Arbeitsgruppe – Asyl“, um für mögliche Auswirkungen der Flüchtlingsbewegung auf unsere Gemeinde gerüstet zu sein.
Antrag auf geringere Erhöhung des Einheitssatzes der Kanalbenützungsgebühr – Die Kanalrücklage ist mehr als ausreichend dotiert (betrifft auch den nächsten Punkt
Antrag auf geringere Erhöhung des Einheitssatzes für die Kanalanschlussgebühr
Resolution „Recht auf Wasser zu verankern“

SPÖ-Anträge einstimmig beschlossen

Resolution zu TTIP/CETA/TISA
Antrag auf Taxigutscheine für Jugendliche (leider wurde nur ein verwässerter Kompromiss mit schlechter Umsetzung erzielt).
Antrag zur sofortigen Ausschreibung eines Arbeitsplatzes im Gemeindesekretariat, nach der Kündigung einer Mitarbeiterin, die viele wichtige Bereiche der Gemeindearbeit abgedeckt hat.
Resolution über die Fortführung und Unterstützung der Aktion 20.000 für Beschäftigungslose über 50 Jahre.
Antrag für ein sicheres und moderneres Geländer bei der Kreuzung Alkersdorfer Straße / Berndorfer Straße.

Familienfreundlichkeit & Bildung

Engagiert zeigte sich die SPÖ auch bei der Erstellung des Maßnahmenkatalogs für die familienfreundliche Gemeinde. Als größtes Anliegen stellte sich die „Beschilderung von Wanderwegen“ heraus.

Als weitere wichtige Maßnahme wurde die Bestellung eines „First Responders“ in Hernstein festgelegt, um bei Bedarf schnelle Hilfe vor Ort leisten zu können.

GGR Gerhard Stoiber setze auch in seiner Funktion als Bildungsgemeinderat einige Aktivitäten:

Englischkurse für AnfängerInnen und Fortgeschrittene.
Heimatkundewanderungen in Hernstein und Grillenberg, die einen schönen Rückblick auf die Geschichte von Hernstein brachten (vom Naturdenkmal aus der Keltenzeit, über die Herrschaft der Falkensteiner, den Kirchengeschichten, dem Bergbau in Grillenberg und Neusiedl bis zur Pecherei in der jüngeren Geschichte).

Aktiv für Hernstein

Von Bildungsangeboten über Veranstaltungen bis hin zu Charity-Aktionen reichen die Initiativen der SPÖ Hernstein

In den vergangenen 5 Jahren wurden kostenlose PC-Grundkurse mit individueller Betreuung der KursteilnehmerInnen angeboten. Darüber hinaus noch kostenlose IT-Sicherheitskurse.

Neben unseren Festen, die mittlerweile zu den Fixpunkten in der Gemeinde zählen, haben wir vor einigen Jahren unsere Charity-Veranstaltung „Glühwein & Glühmost“ ins Leben gerufen. Durch die Einnahmen aus Ihren Spenden konnten wir allein im letzten Jahr fast 1000,- Euro an den Kinderhort für den Start in den neuen Räumlichkeiten überreichen.